PRISM - Erwartungshaltung vs. Realitätscheck

[Ede]

Die Kunst, Konflikte zu beenden - Dr. Hubertus Hoffmann und Alexander Kluge - 11.05.2015

Man kann nicht als Aussenminister eine Vereinbarung schliessen mit den Aufständischen und nachher sagen: "Es gilt nicht." Und in dem Punkt hat auch Lawrow Recht. Es war ja vereinbart, eine Übergangsregierung zu bilden, das wäre viel klüger gewesen. Da ist eine Art Siegestaumel entstanden, der noch einbisschen mit dem Brandbeschleuniger amerikanischer Beratung versetzt wurde, und dieser Schuss ist absolut nach hinten gegangen.
...
Wir sind unabhängig. Ich bin ja Unternehmer, also Internet, auch Internet-Pionier und habe verschiedene Internet-Beteiligungen, in China, im Silicon Valley, in Deutschland.
...
Wir sind, wir müssen, das ist ganz wichtig, die Vielfalt nicht als Bedrohung ansehen, ob es jetzt Ukraine ist, ob es Deutschland ist, sondern als eine Bereicherung. Wir, ich nenne das "Gottes DNA", Gott hat die Vielfalt im Leben angelegt. ...

Ich habe den Mann vorher nicht gekannt. Er trifft politische und religiöse Vertreter der ganzen Welt, ist Katholik und erwähnt das explizit in einer Situation. Ein guter Teil der Sendung handelt vom Islam. Hoffmann hat den Koran gelesen. Es gibt vielleicht signifikante Impulse von der christlichen Seite, die Möglichkeiten optimistischer Art eröffnen. Mal schauen, wie sich das entwickelt. Die Brandstifter, die Konflikte zwischen Atheisten und Religionsgemeinschaften, zwischen Moslems und Christen, zwischen Jungen und Alten, zwischen den Ländern inszenieren, müssen politisch isoliert werden.

[Newbie314]

http://www.huffingtonpost.de/sabrina...hp_ref=germany

Wenn diese Studie stimmen würde wäre das ja katastrophal:

40 Prozent der Deutschen wissen laut einer Umfrage von 2014 nicht einmal, was der Unterschied zwischen einer Demokratie und einer Diktatur ist.

http://www.wiwo.de/erfolg/campus-mba.../10348100.html


Das Datum an dem der Mauerbau begann wüsste ich jetzt auch nicht auswendig- halte das exakte Datum auch nicht für wichtig. ("Was geschah am 13.8.1961" ... ?)

Aber dass dies in den 60-er Jahren stattfand, dass damals der "Kalte Krieg" in voller Blüte war und dass die Mauer den Straftatbestand der "Republikflucht" verhindern sollte während behauptet wurde die Mauer schütze die DDR vor dem Westen sollte man heute schon mindestens wissen. Das sind für mich die Zusammenhänge ohne die man aus der Geschichte nichts lernen kann. Und wenn wir aus der Geschichte nichts lernen gehen die Kriege so lange weiter bis es keine Menschen mehr gibt die sie führen können.


Die Frage ob die DDR eine Demokratie war finde ich ehrlich gesagt auch recht komplex: nach meinem Wissen war die Verfassung der DDR durchaus demokratisch, "nur" die Umsetzung nicht. Genau da sehe ich die Gefahren für moderne "Demokratien" auch. So kann man stückweise ganz langsam Oligarchien einführen ohne dass es den Leuten auffällt. (Bsp. Ungarn, Türkei, erste Ansätze auch in D )


Bei dieser "Studie" tröstet mich dass die Institution die dahinter steht alarmierende Ergebnisse erzielen muss um weiter Födergelder zu erhalten, daher vermute ich dass die Studie ein etwas pessimistisches Bild zeigt. Dass 40% der Deutschen den Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie nicht erkennen können kommt mir nicht plausibel vor.

[Newbie314]

Hier nochmal ein Beispiel für die "ich hab doch nichts zu verbergen" Fraktion die die Schnüffelei ok findet:

http://www.heise.de/ct/ausgabe/2015-...n-2755486.html

Im Mai 1940 rissen die einmarschierten deutschen Besatzer das Register an sich und ermittelten anhand dieses Datenschatzes in wenigen Tagen fast alle jüdischen Einwohner. Ein Großteil der rund 100 000 Amsterdamer Juden wurde ins Vernichtungslager Auschwitz deportiert. Von einem Tag auf den anderen entschied ein Marker im Big-Data-Pool über Leben und Tod. Zuvor hatte 90 Jahre lang niemand etwas zu verbergen gehabt - schließlich diente die Erfassung ja dem Wohl aller.

So einfach ist das mit den "Big Data".

[Ede]

Bei dieser "Studie" tröstet mich dass die Institution die dahinter steht alarmierende Ergebnisse erzielen muss um weiter Födergelder zu erhalten, daher vermute ich dass die Studie ein etwas pessimistisches Bild zeigt. Dass 40% der Deutschen den Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie nicht erkennen können kommt mir nicht plausibel vor.

Kommt mir auch nicht ganz plausibel vor. Müsste man schauen, wie das Egebnis zustande kommt.

NSA-Affäre "Es gibt politischen Druck, nicht gegen die Amerikaner zu ermitteln" Erich Schmidt-Eenboom im Gespräch mit Martin Zagatta

Zagatta: Sie sprechen jetzt das politische Feld an. Wie ist es denn mit dem juristischen? Wir leben ja in einem Rechtsstaat, und eigentlich: Das, was die NSA hier tut, was da bekannt geworden ist, verstößt ja gegen deutsches Recht. Warum verlaufen da alle strafrechtlichen Ermittlungen im Sand?

Schmidt-Eenboom: Weil der Generalbundesanwalt sehr merkwürdige juristische Konstruktionen immer wählt. Es gibt offensichtlich politischen Druck, nicht gegen die Amerikaner zu ermitteln. Eine wirklich unabhängige Justiz würde ja wirklich amerikanische Offiziere in Bad Aibling festnehmen unter dem Verdacht der nachrichtendienstlichen Agententätigkeit, darunter den führenden Mann, einen General. Eine unabhängige Justiz würde auch die Selektorenlisten, diese umstrittenen, einfach beschlagnahmen, weil die ein ganz, ganz wichtiges fälschungssicheres Beweismittel dafür sind, in welchem Umfang die amerikanischen Dienste gegen deutsches Recht verstoßen haben.

Zagatta: Da habe ich sie recht verstanden: Sie sagen, wir haben in Deutschland keine unabhängige Justiz, was diesen Bereich angeht?

Schmidt-Eenboom: Ganz offensichtlich nicht, weil der Generalbundeswalt ermittelt nicht unbefangen, sonst würde er sich einfach durch Beschlagnahme in den Besitz der Selektorenlisten bringen, und dann kann man anhand von 2.000 und bei der größeren Liste anhand von 13.000 Selektoren sehr genau feststellen, welches deutsche Unternehmen, welche deutsche politische Instanz von der NSA ausgeforscht wurde.

Sowas kann man als Element einer "Diktatur" ansehen, wenn wir schon bei diesem Begriff sind. Und da darf man sich schon fragen, ob das nötig ist. Es gibt unterschiedliche Elemente, die man einer Diktatur zuschreiben würde. Es ist nicht so, dass der armselige Bürger bei der Regierung, ob aus Angst oder aus Odnungssinn, untertänigst erbetteln müsste, man möge so was doch bitte lassen. Nein. Das ist gesetzlich geregelt. Nach dem, was ich in der Schule über Demokratie und Gewaltenteilung gelernt habe, läuft das Fass über, und das ist nicht auf die leichte Schulter zu nehmen.

[scorpius]

... Das ist gesetzlich geregelt. ...

Eben!

Nur zur Erinnerung. Diktatur nicht, aber ein Protektorat.

[Newbie314]

Wenn ein deutsches Unternehmen so etwas angestellt hätte würde sicher ermittelt.

In einer echten Demokratie gäbe es auch keine Geheimverträge mit den Siegermächten die wir Bürger nicht kennen dürfen. Somit haben wir hier wohl höchstens eine "halbe Demokratie" zur "Übung".

[Newbie314]

http://www.stern.de/politik/hans-ulr...n-6348522.html

So unterschiedlich können die Sichtweisen auf die gleichen Ereignisse sein. Ich wäre schon zufrieden wenn Deutschland wieder demokratisch von den Deutschen regiert würde statt heimlich von Amerikanischen, Französischen, Britischen und sonstigen Banken und Hedgefonds und wer - weiß - noch wem, jedenfalls von Leuten die weder wir noch die Bürger in ihren Ländern je gewählt wurden.

Und dieser Journalist brabbelt was von Deutschland als "Weltmacht". Ich persönlich glaube dass ganz Europa sich von der "Weltmacht" längst verabschiedet hat auch wenn die meisten Leute in Großbritannien und Frankreich das noch nicht wahrhaben wollen.

[scorpius]

Hier nochmal ein Beispiel für die "ich hab doch nichts zu verbergen" Fraktion die die Schnüffelei ok findet:

http://www.heise.de/ct/ausgabe/2015-...n-2755486.html



So einfach ist das mit den "Big Data".

Guter Beitrag auch dieser Leserkommentar auf heise.de

[Newbie314]

Toller Kommentar!

Absolut lesenswert! Der Autor hat das super beschrieben, und der Kommentator hat eine tolle Übersetzungsleistung gebracht !

[Ede]

http://www1.wdr.de/radio/podcasts/wd...eradio100.html
Vereinbar? - Spiritualität und intellektuelle Redlichkeit (Sendung vom 24.07.2015) - Studiogast: Thomas Metzinger, Philosoph; Moderation: Jürgen Wiebicke
Metzinger geht schonungslos zur Sache. Junge Junge. Ich verfolge schon länger seine Auftritte in den Medien, Bücher habe ich nicht gelesen. Eine bemerkenswert unsentimentale Philosophie mit wissenschaftlicher Selbstdisziplin. Der Blick auf die Politik macht die Sendung rund.

Sie werden merken heute Abend, er ist ein Religionszertrümmerer.

...

Ich sag das sehr ungern in der letzten November-Woche, die sehr dunkel ist, und man soll den Leuten auch nicht die Hoffnung nehmen, aber ich glaube, wenn man die Situation ernsthaft aus der wissenschaftlichen Perspektive anschaut, dann ist einfach klar, die Bevölkerung ist apathisch, die Politiker sind im Würgegriff der Lobby, die junge Generation fällt zu etwa 80% komplett aus, ich will nicht sagen warum, aber da kommt nichts.

Patrioten, Krieger, Rechtsradikale - Das Selbstbild des "Rechten Sektors" in der Ukraine

[scorpius]

http://www.heise.de/newsticker/meldu...g-2765813.html

Ich kann's nicht ändern. Die Ereignisse der letzten Jahre... Immer mehr fühle ich eine düstere Zeit kommen, so ähnlich muss es für manche 1933 gewesen sein, egal wie sehr der Vergleich hinkt. Opposition und Demokratie werden systematisch ausgehebelt, der Deutsche Michel steht blöd daneben und weiß nicht wo er eine Bahnsteigkarte lösen soll.
Und er will es auch gar nicht. Warum nicht? Schaut euch mal dieses Video an. Leider lang, aber nie langweilig!

[Ede]

Eben!

Nur zur Erinnerung. Diktatur nicht, aber ein Protektorat.

Genau. Danke. Es hätte schön werden können, aber sie haben es übertrieben und die Lage missbraucht.

wenn der Despotism auszieht zu fremder Unterdrückung, bieten wir noch unsern Arm und unsere Habe

Da ist die Grenze erreicht.

Toller Kommentar!

Absolut lesenswert! Der Autor hat das super beschrieben, und der Kommentator hat eine tolle Übersetzungsleistung gebracht !

Sehr gut. Auch die Kommentare zu http://www.heise.de/ct/ausgabe/2015-...n-2755486.html .

http://www.heise.de/newsticker/meldu...g-2765813.html
Ich kann's nicht ändern. Die Ereignisse der letzten Jahre....

Oh je. Jetzt haben sie dem Journalismus offiziell den Krieg erklärt. Die wollen es wirklich auf die ganz harte Tour versuchen. lol. Das ist ein überaus dreister Zug von der Bundesanwaltschaft gegen das interessierte Bürgertum. Gegen die anonymen Informanten/Whistleblower haben sie kein Mittel gefunden. Der Verlockung, vor der sie sich lange geniert haben, die Kriminalisierung bekannter Journalisten, konnten sie nun nicht mehr länger standhalten. War wohl nur eine Frage der Zeit, bis auch diese Schamgrenze fällt. Der Prozess der Eskalation/Lösung läuft immer weiter. Es ist eine Sache, seine Arbeit, den Auftrag des Bürgers, nicht zu erüllen. Aber auch noch aktiv dagegen vorzugehen, dass diese Arbeit von anderen erledigt wird, das ist gar nicht gut.
Immerhin ein sehr gutes Zeichen dafür, dass die Berichterstattung sowohl richtig als auch wirksam ist. Es hätte auch der Fall sein können, dass Informanten/Journalisten informieren, aber es niemanden interessiert, in diesem Fall würde die Bundesanwaltschaft eher nichts machen, um nicht unnötig Staub aufzuwirbeln. Man kann davon ausgehen, dass das Thema tatsächlich einen signifikanten Teil der Bevölkerung interessiert, dass es politisch relevant wird. Da sind die elenden Obskurantisten wohl langsam nervös geworden. Sehr gut. So einfach geht das. Deren Horizont ist doch tatsächlich trotz all der Information so begrenzt, dass sie denken, mit so einem billigen Mittel einen stabilen Zustand erreichen zu können, der ihnen genehm ist. Sachverhalte von staatsbürgerlichem Interesse als "Geheimnis" zu deklarieren, um gegen Journalisten vorzugehen, in der Hoffnung, das Interesse würde sich in Luft auflösen, meine Prognose: das funktioniert nicht. Es gibt keine parlamentarische/demokratische Kontrolle darüber, was als "Geheimnis" deklariert wird und was nicht. Insofern kann ich mir nicht vorstellen, wie so eine Pseude-Demokratie funktionieren soll. In einem Land wie Deutschland einen Krieg gegen den Jornalismus zu führen, das ist grössenwahnsinnig und grotesk. Die Pressefreiheit wurde immer von allen hochgehalten. Eine Wende um 180° ist für mich unvorstelbar. Wenn das aber nun neue Staatsdoktrin ist, muss man auch beobachten, was mit den ÖR wird. Deutschlandfunk hat während der letzten Jahre am Fliessband Geheimnisse verraten, ohne die Maschinen auch nur für einen Moment anzuhalten. Immer "geheime Dokumente, die uns zugespielt wurden" und ähnliche Formulierungen. Wie stellt sich die Bundesanwaltschaft das vor?

Wenn heute so was wie "Aufklärung" existiert, dann wird sie zum Teil auch von Jornalisten/Filmemachern geleistet. Die Bundesanwaltschaft hat sich zu einem offenen Angriff gegen die Aufklärung verleiten lassen und damit die nächste Grenzüberschreitung der elenden Obskurantisten vollzogen. Dass man so was als Beteiligter erleben darf, das hat was. Sonst passiert das in anderen Ländern und in Geschichtsbüchern.

Was haben wir also bisher in der Bundesrepublik Deutschland im Sommer 2015: 2 gravierende Sachverhalte mit viel Optimierungs-Potenzial, an denen die Bundesanwaltschaft massgeblich beteiligt ist.
1. Angriff auf die unabhängige Justiz in diesem Bereich, bzw. Jahrzehnte lang praktiziert, aber nun also solche mit der schädlichen Wirkung erkannt.
2. Angriff auf die Pressefreiheit. Von den Obskurantisten nun also als "Geheimnisverrat" deklariert. Als könne man die Geschichte/Geschehnisse, wie es einem passt, mit einem "geheim"-Etikett versehen, so dass sie für das gemeine Volk unsichtbar werden. Die ticken doch nicht mehr richtig. Das offenbart diegleiche Art der Dämlichkeit wie bei den mittelalterlichen Pfaffen, die, wie es ihnen gepasst hat, das "Gotteslästerung"-Etikett verteilt haben, um Widersacher zu kriminalisieren und unschädlich zu machen. Das ist derselbe Schlag von Einfaltspinseln, die argumentativ scheitern und mit jeder ihrer Aktionen, um diese Schwäche zu kompensieren, ihre wahre Natur einer breiteren Öffentlichkeit offenbaren, und zwar nicht in der Weise, wie es ihnen gefallen würde. Sie wollen das Interesse an bestimmten Sachverhalten dämpfen und wecken damit nur Interesse an sich selbst. Das ist ein prinzipielles Problem, das sie nicht lösen können. Deswegen versagen sie. Heute genauso wie vor paar Hundert Jahren. Auch wenn der Weg dahin lang, beschwerlich und mit Opfern gepflastert ist. Das ist so durchsichtig und sinnlos. Wie ein beschissenes Protokoll, ein überflüssiges Abarbeiten einer Schad-Prozess-Warteschlange, stur und mühselig. Alles Opfer ihres unfreien Willens, als solche sie gesehen werden müssen. Die grösste Gnade der Natur ist, dass sie letztlich alle der Zersetzung zuführt, ohne dass jemand dafür den Finger krumm machen muss.


Rechtsprechung - Vom Sinn der Strafe

Peter Sloterdijk "Die Europäer definieren sich selber als gutartig"

[Newbie314]

Gegen die anonymen Informanten/Whistleblower haben sie kein Mittel gefunden.

Das ist nach meiner Ansicht der ganze Grund warum so hartnäckig versucht wird die Vorratsdatenspeicherung einzuführen. Die wäre ein wirksames Mittel, da kein Informant mehr in der Lage wäre die Presse zu kontaktieren ohne quasi "automatisch" aufzufliegen.

Wenn man das- wie jetzt geplant- noch mit Ortsdaten verknüpft sind alle Schlupflöcher gestopft. Dann wird ein Erstkontakt mit Journalisten praktisch unmöglich.

=> unwirksam gegen Terroristen, extrem wirksam gegen Whistleblower oder Informanten.

Deren Horizont ist doch tatsächlich trotz all der Information so begrenzt, dass sie denken, mit so einem billigen Mittel einen stabilen Zustand erreichen zu können, der ihnen genehm ist. Sachverhalte von staatsbürgerlichem Interesse als "Geheimnis" zu deklarieren, um gegen Journalisten vorzugehen, in der Hoffnung, das Interesse würde sich in Luft auflösen, meine Prognose: das funktioniert nicht.

Bei Putin & Orban funktioniert das sehr gut, bei Erdogan einigermaßen, bei uns habe ich auch die Hoffnung dass dies angesichts der Tatsache dass wir ~70 Jahre Zeit hatten uns an demokratische Verfahren zu gewöhnen nicht mehr funktionieren wird. In meinem Umfeld sehe ich schon ein gewisses Umdenken, ich werde auch immer wieder nach Verschlüsselungsmethoden gefragt....



http://www.spiegel.de/netzwelt/netzp...a-1046096.html

Der Autor beschreibt meine Meinung zu dem Thema deutlich besser als ich es könnte

[Newbie314]

"Stating the obvious": http://www.spiegel.de/wissenschaft/t...a-1046226.html

Wer das Funktionsprinzip kennt dem muss klar sein wo das Teil gefährliche Gegenstände oder Substanzen nicht findet. Für 166 000 Euro könnte man statt dessen mehr Personal einstellen. Das würde die Sicherheit nach meiner Ansicht tatsächlich erhöhen.

[Ede]

Bisher sehe ich in Deutschland aber keine Indizien dafür dass staatliche Stellen muslimische (oder sonstige ) Terroristen irgendwie ausbilden würden- ich denke manchmal mit Grauen daran was los wäre wenn sich eine (islamistische oder sonstige) Terrorzelle bilden würde die die Kenntnisse und Logistik der RAF der ersten Generation hätte.

http://levantreport.com/2015/05/19/2...syrian-regime/

Astoundingly, the newly declassified report states that for “THE WEST, GULF COUNTRIES, AND TURKEY [WHO] SUPPORT THE [SYRIAN] OPPOSITION… THERE IS THE POSSIBILITY OF ESTABLISHING A DECLARED OR UNDECLARED SALAFIST PRINCIPALITY IN EASTERN SYRIA (HASAKA AND DER ZOR), AND THIS IS EXACTLY WHAT THE SUPPORTING POWERS TO THE OPPOSITION WANT, IN ORDER TO ISOLATE THE SYRIAN REGIME…”.

Mehr dazu von Daniele Ganser:
KenFM am Telefon: Dr. Daniele Ganser zur Verbindung zwischen IS und USA
Top Mann, der Ganser! Die Geheimhaltung funktioniert nicht. Das kann nicht ohne Folgen bleiben.


Peter Sloterdijk "Die Europäer definieren sich selber als gutartig"

Sloterdijk: Meine Denkweise hat sich im Lauf der letzten 20 Jahre immer mehr zu psychopolitischen Fragestellungen hin verschoben. Und ich übersetze alle Vorgänge, die ich auch in der Gegenwart wahrnehme, in die Sprache einer psychopolitischen Analyse. Es gibt keine reine Politik, bemerkt man ja auch mehr und mehr in dem Mass wie das öffentliche Leben mediatisiert wird. Und das ist in ganz Europa im Ersten Weltkrieg der Fall. In dem Mass wie das Leben mediatisiert ist, desto stärker wird auch der psychologische Faktor in den öffentlichen Stimmungen. Und man muss eigentlich Politik immer mit Epidemiologie verknüpfen, d.h. eine Lehre von den Seuchen, von den ansteckenden Stimmungen. Und diese ständige Selbstinfektion über bestimmte Themen, durch bestimmte Themen, gehört zur modernen Definition von kollektiven Realitäten.
...
Politische Einheiten sind ab einer gewissen Grössenordnung per se paranoide Verbände und reagieren auf paranogene Signale. Und es gibt grad so einen Appettit auf Paranoia erzeugende Nachrichten.
Burchardt: Also auch psychomediale Erscheinungen.
Sloterdijk: Absolut. Wir kommen hier immer wieder auf dieses weite Feld der Psychopolitik zurück. Grosse Gesellschaften sind Selbsterregungsplastiken, die ständig an ihrer eigenen Gestalt arbeiten.

Das kann man alles nur unterstreichen. Das ist ein wichtiger Aspekt, den Daniele Ganser im Video oben in anderen Worten formuliert.

Schaut euch mal dieses Video an. Leider lang, aber nie langweilig!

Sehr gutes Video. Danke.

netzpolitik.org - Justizminister Maas geht auf Distanz zu Range

Ermittlungen gegen "netzpolitik.org" "Da scheint einiges aus dem Lot geraten" Konstantin von Notz im Gespräch mit Bettina Klein

Wir stellen fest in unserem Untersuchungsausschuss seit über einem Jahr, dass hier unter dem Siegel der Verschwiegenheit und Geheimhaltung hochproblematische Sachen über Jahre und Jahrzehnte gewachsen sind, die mit unserer Verfassung einfach nicht vereinbar sind.

Tausende tote Antilopen - Kasachen wehren sich gegen russische Weltraumraketen
Irre Welt.