Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Günni ist langweilig!
Lest Euch das mal durch:
Rechtsanwalt fordert Löschung der Marke "Linux" in Deutschland
Der Rechtsanwalt Günter Freiherr von *********** fordert Linus Torvalds auf, die Marke "Linux" zu löschen. Nach Ansicht des Juristen ist eine Marke in Deutschland fünf Jahre nach ihrer Eintragung löschungsreif, wenn sie für die angegebenen Waren nicht genutzt werde. Dies seien im Falle Linux unter anderem "Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer" sowie "Feuerlöschgeräte" oder auch "Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild". Dafür sei die deutsche Marke 2088936 seit dem 15. Februar 1995 eingetragen. Die Ware "Software" sei nicht dabei.
Eine rechtserhaltende Nutzung der deutschen Marke "Linux" sei nicht ersichtlich, meint von ***********. Er habe daher im eigenen Namen Herrn Torvalds über seine deutschen Patentanwälte unter Fristsetzung aufgefordert, die Marke zu löschen. Alternativ könne Torvalds die Nutzung der Marke zum Beispiel für "Registrierkassen" und "Feuerlöschgeräte" nachweisen.
Der Anwalt will den Beitrag Torvalds zu "alternativen Formen der Softwareentwicklung" nach eigenen Angaben nicht schmälern. "Diese Marke ist jedoch nach meiner Ansicht ein Beispiel für eine schlechte Abfassung des Warenverzeichnis bei einer Markenanmeldung." Es sei weitgehend nur die amtliche Empfehlung eines Warenverzeichnisses in der Klasse 9 nach dem Nizza-Abkommen abgeschrieben worden, ohne auf die konkreten Bedürfnisse von Linux Torvalds einzugehen. "Herr Torvalds hatte wohl auch schon zum Zeitpunkt der Markenanmeldung nicht vor, unter 'Linux' Schallplatten oder Feuerlöscher herauszubringen."
Ein Kommentar von Linus Torvalds oder seinen Anwälten steht bislang noch aus. Um den Markennamen "Linux" gab es bereits diverse Rechtstreitigkeiten, von denen einige bislang zu Gunsten des Linux-Erfinders geregelt wurden. Gegen die am 16. 6. 1998 eingetragene Gemeinschaftsmarke 000851246 "LINUX" läuft laut dem Münchener Rechtsanwalt aber noch ein Widerspruchsverfahren. Zudem gebe es noch die unter anderem für "Hard- und Software" seit dem 18. 11. 1999 eingetragene deutsche Marke 39917751.5, die nicht Torvalds gehört.
Quelle: heise online (http://heise.de)
Wenn Ihr mich fragt, dann hat der Gutste eine an der Klatsche...
Tja ja....Die lieben Deutschen, ihre Paragraphen und ihre Rechtsanwälte....
Wer für so was Geld und Zeit investiert, der hat doch nichts zutun...:mad:
Hab ich heute auch schon entdeckt! Wer da wohl dahintersteckt! Der RA ist bestimmt nicht selber auf die Idee gekommen!
cu
Jochen
wir haben linux als registrierkassenserver eingesetzt, reicht das? *G*
Flightbase
04.04.03, 08:28
deutschland wird an seiner liebe für bürokratie nochmal zu grunde gehen.
Original geschrieben von Spike05
Hab ich heute auch schon entdeckt! Wer da wohl dahintersteckt! Der RA ist bestimmt nicht selber auf die Idee gekommen!
Ich glaube eher, daß Günni langweilig ist, da
Er habe daher im eigenen Namen Herrn Torvalds über seine deutschen Patentanwälte unter Fristsetzung aufgefordert, die Marke zu löschen.
heise hat in vielleicht bezahlt weil heute wahrscheinlich keine news in sicht sind die des troll-freitags würdig wären, und irgendwie müssen doch beide seiten den ruf waren.
Naja Leute gibt es die gibts gar nicht. Günni hat schon einmal mit SuSE Krach gemacht, aber hui wenn nicht mssss dahintersteckt.:D
melody lee
04.04.03, 10:24
Wow. Muss man mittlerweile Volljurist sein, um trollen zu dürfen?
Aber immerhin, falls es noch eines Beweises bedarf, dass es in D zu viele Juristen gibt...
Original geschrieben von Spike05
Hab ich heute auch schon entdeckt! Wer da wohl dahintersteckt! Der RA ist bestimmt nicht selber auf die Idee gekommen!
cu
Jochen
In dem Fall denke ich mal: JA. Herr von *********** ist als der fleißigste deutsche Internet Abmahner bekannt, der sich ausschließlich seinen Lebensunterhalt damint verdient, das Netz und alles andere, was sich mit Markenrechten, etc. befaßt, nach Kinkerlitzchen zu durchforschen, um dann kostenpflichtige Abmahnungen zu verschicken. Und im Normalfall geschieht dies aus eigenen Antrieb. In der Fachpresse stehen schon seit Jahren regelmäßig Artikel über die fragwürdige Praxis dieses Herren. Von MS wollte er, wenn ich mich richtig erinnere, auf diese Weise auch schon Kohle abzocken. Aber auch Betreiber privater und kommerzieller Webseiten können von ihm ein Liedchen singen, z.B. im Zusammenhang mit der Abmahnungswelle zum Thema gesetzeskonformes Impressum.
MfG
der typ ist einfach nurn krank.
dragon's might
04.04.03, 10:33
ahrgggh! :ugly:
KarlDerKnecht
04.04.03, 10:34
...ich habe nen feuerlöscher von linux... *g*
Original geschrieben von frankpr
In dem Fall denke ich mal: JA. Herr von *********** ist als der fleißigste deutsche Internet Abmahner bekannt, der sich ausschließlich seinen Lebensunterhalt damint verdient, das Netz und alles andere, was sich mit Markenrechten, etc. befaßt, nach Kinkerlitzchen zu durchforschen, um dann kostenpflichtige Abmahnungen zu verschicken. Und im Normalfall geschieht dies aus eigenen Antrieb. In der Fachpresse stehen schon seit Jahren regelmäßig Artikel über die fragwürdige Praxis dieses Herren. Von MS wollte er, wenn ich mich richtig erinnere, auf diese Weise auch schon Kohle abzocken. Aber auch Betreiber privater und kommerzieller Webseiten können von ihm ein Liedchen singen, z.B. im Zusammenhang mit der Abmahnungswelle zum Thema gesetzeskonformes Impressum.
MfG
kann einem denn da wirklich was passieren?? ich weiss nämlich nicht so genau, ob mein impressum auf holarse so 100% richtig ist, woher auch?
dragon's might
04.04.03, 10:47
Original geschrieben von comrad
kann einem denn da wirklich was passieren?? ich weiss nämlich nicht so genau, ob mein impressum auf holarse so 100% richtig ist, woher auch?
In der c't 7 war etwas zu "Wichtige Online-Quellen zum Computerrecht" geschrieben worden.
(ca.4 Seiten)
Für' Impressum hier ein paar Links: www.e-recht24.de www.linksandlaw.com www.internetrecht-rostock.de
hi
hab mich grad informiert und folgendes interessante Interview gefunden : http://www.affiliate.de/***********.htm
diese Impressumsache gilt nur für gewerbliche Seiten. Wer klagt denn eigentlich gegen Torvalds? Der *********** selbst?
melody lee
04.04.03, 10:50
ich weiss nämlich nicht so genau, ob mein impressum auf holarse so 100% richtig ist, woher auch? Na woher wohl? Frag doch einfach mal bei Günni nach, der kennt sich aus. *g*
JunkerJoerg
04.04.03, 11:03
Hi,
hab erstmal beim DPMA recherchiert, ob das so auch stimmt oder ob's nicht ein später Aprilscherz ist. Stimm tatsächlich. Interessant ist, wofür der Begriff Linux noch alles registriert ist, z.B. "Bier, nichtalkoholsche Getränke, alkoholische Getränke (außer Bier)". Na denn Prost. Übrigens, "Linux User" ist auch registriert (hab nicht geguckt für was)
BeaTtheMeaT666
04.04.03, 11:28
Original geschrieben von JunkerJoerg
Hi,
[...]
Interessant ist, wofür der Begriff Linux noch alles registriert ist, z.B. "Bier, nichtalkoholsche Getränke, alkoholische Getränke (außer Bier)". Na denn Prost. Übrigens, "Linux User" ist auch registriert (hab nicht geguckt für was)
Das waer doch mal was: Linux-Bräu ;)
Individuum
04.04.03, 11:37
crackt ihn!
weil hacken darf ich ja nicht sagen. :ugly:
^^ mir is gerade nur lagweilig und ich weis nicht was ich bis feierabend machen soll.
... gabs nicht mal ein Waschpulver mit dem Namen Linux?:D
Flightbase
04.04.03, 12:02
jo gab es.
und kindermalstifte auch.
hallo !
macht euch keine sorgen ich hab grad ne briefbombe an den rechtsanwalt geschickt + nenn virus. ;)
mfg
tom
Das Problem an der Sache ist, daß seine Aufforderung nicht ganz unberechtigt sein dürfte.
Grundsätzlich muß man eine Marke innerhalb von fünf Jahren ab Eintragung benutzen, da sie sonst verfällt und auf Antrag, den jedermann stellen kann, von Amts wegen zu löschen ist. Dabei kann auch eine teilweise Löschung für Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke nicht benutzt wird (z.B. Feuerlöscher) erfolgen.
Interessant an der ganzen Sache ist, daß im Markenregister des DPMA ein Markenübergang 1998 vermerkt ist. Die Marke wurde nicht von Linus angemeldet. Sie wurde auf ihn übertragen. An der unsinnigen Anmeldung in der Klasse 9 ist also nicht Linus "schuld", sondern ein gewisser Edmund Humenberger, der die Marke zunächst angemeldet hatte.
Darüber hinaus dürfte der Begriff Linux mitterweile ohnehin eine so überragende Verkehrsgeltung erworben haben, daß er auch ohne Eintragung Markenschutz genießt und auch aus diesem Grund Linus gegen kollidierende Eintragung vorgehen könnte.
CHL
*********** will eben Praxis in der Linux Gemeinde sammeln.
Und er ist publicity-geil.
Auf lange Sicht wird das hoffentlich mehr Aufmerksamkeit auf die GPL lenken.
Übrigens wurde Bill Gates schon wieder erschossen.
Freeshadow
04.04.03, 17:56
erstens: chl hat recht.
2ens: das ist typisch günni v grav
3ttens: wenn ich umgangssprächlich äußern würde was ich von solchen praktiken halte hab ich ne klage am hals :)
ne schande für den advokatenstand ist das allemal
Vielleicht heißen demnächst die Beamten für Patendwesen! Linuxkraten! :ugly:
Ich habe manchmal das Gefühl das M$ alles möglich versucht das Linux von der Bildfläche verschwindet! Klar LINUX heißt auch ein Waschmittel von der Firm LUNS die bei uns ansäßig ist.
Aber vielleicht muß ich ja auf meinen Namen Patendgebühr bald zahlen, oder ich muß wenn ich mein Kind einen Namen geben möchte erstmal eine Urhebergebühr für den Name zahlen!
Daß hinter allem unbedingt immer MS stecken muß, ist schon genau so paranoid.
Andere Unix-Versionen: http://cm.bell-labs.com/cm/cs/who/dmr/otherunix.html
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